FDP gegen „Soli“ - Elfertreff

DRKK · #1 12.11.2007, 10:13

Da bin ich ja gespannt, ob die das nur als Opposition betreiben oder auch umsetzen, falls sie wieder mitregieren dürfen:

Zitat:

FDP-MdL Hagen Kluck bemängelte in der Germania , dass aus dem Solidaritätszuschlag mittlerweile eine Dauersteuer geworden ist. Bei seiner Einführung in den 90er Jahren sei diese Ergänzungsabgabe zur Finanzierung der deutschen Einheit berechtigt gewesen, jedoch nicht mehr im Jahr 2007. Laut Grundgesetz dürften solche Ergänzungsabgaben nur befristet erhoben werden. Stadtrat Knut Hochleitner begrüßte die Klage des Bundes der Steuerzahler beim Bundesverfassungsgericht. Es sei offenkundig, dass der Solidaritätszuschlag nicht mehr zum Aufbau Ost sondern zum Stopfen von Haushaltslöchern missbraucht werde.

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Uli911 · #2 12.11.2007, 10:36

Schön,

Herr Landrat Kluck und Herr Stadtrat Hochleitner haben Ihre berühmten 5 min bekommen.

Wenn der Soli abgeschafft wird dann wird halt ein anderes Fass aufgemacht.
Wie die beiden Herren richtig erkannt haben wird mit dem Soli nicht hilfsbedürftigen Menschen in Ostdeutschland geholfen sondern fließt der in den großen Topf, wird 2x umgerührt und dann ausgegeben.

Möglicherweise liegt da ein Missverständnis vor:

es ist nämlich nicht so, dass beim BMF viele große und kleine Töpfchen rumstehen, in welche die verschiedenen Steuern gelegt werden auf dass sie zweckgebunden dann geleert werden.

DRKK · #3 12.11.2007, 11:48

Zitat:

Zitat von Uli911

es ist nämlich nicht so, dass beim BMF viele große und kleine Töpfchen rumstehen, in welche die verschiedenen Steuern gelegt werden auf dass sie zweckgebunden dann geleert werden.

Dies wäre aber richtiger........

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Turboporschi · #4 12.11.2007, 12:16

Wer's glaubt...

Die Sektsteuer besteht noch heute. Sie wurde ursprünglich von Friedrich dem II. eingeführt, damit Er seine Flottenpolitik finanzieren konnte.

DRKK · #5 12.11.2007, 13:21

Zitat:

Zitat von Turboporschi

Wer's glaubt...

Die Sektsteuer besteht noch heute. Sie wurde ursprünglich von Friedrich dem II. eingeführt, damit Er seine Flottenpolitik finanzieren konnte.

Ja wenn er das Geld immer noch nicht beinander hat.....

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-AS- · #6 15.11.2007, 23:17

Staat müsste man sein.

Einfach per Erlass jeden zwingen, sein Geld bei mir abzuliefern. Hach, das wäre ja was.